Bestandsaufnahme: Rechtsextremismus 2016

Sind rechtsextreme Orientierungen wieder angestiegen? Wie weit reichen sie in die Mitte der Gesellschaft? Richtet sich Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vor allem gegen Asylsuchende oder auch gegen andere (schwache) Gruppen? Wird die Gesellschaft von Demokratiezweifeln gespalten? Antworten versucht die aktuelle »Mitte-Studie« der
Friedrich-Ebert-Stiftung.
 
Die Leitbilder, an denen sich Menschen im Jahr 2016 orientieren, klaffen immer weiter auseinander. Hass, Abschottung und Gewalt stehen Solidarität und zivilgesellschaftlichem Engagement für die Integration von Geflüchteten und Asylsuchenden gegenüber. Teile der Mitte haben sich radikalisiert, sind gewaltbereit und äußern unverhohlen rechtsextreme Meinungen. Zum sechsten Mal hat die Friedrich-Ebert-Stiftung eine repräsentative Erhebung
als Grundlage für ihre »Mitte-Studie« durchführen lassen.

Wissenschaftlicher Partner ist wie 2014 das Institut für Interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld. Schwerpunkte diesmal sind die Wahrnehmung von Flucht und Migration, Gewaltbilligung und -bereitschaft, rechtspopulistische Einstellungen, die Akzeptanz oder Zurückweisung kultureller Vielfalt sowie das Ausmaß von Demokratiemisstrauen. Neben der langfristigen Entwicklung rechtsextremer Einstellungen wird auch Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit im Langzeitvergleich abgebildet.

Andreas Zick, Beate Küpper, Daniela Krause
Gespaltene Mitte – Feindselige Zustände
Rechtextreme Einstellungen in Deutschland 2016
Herausgegeben für die Friedrich-Ebert-Stiftung von Ralf Melzer
Bonn, November 2016, Verlag J.H.W. Dietz, 240 Seiten
ISBN 978-3-8012-0488-4

 

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A propos Zivilgesellschaft

Eine vitale Zivilgesellschaft wird als wichtiger Bestandteil der Demokratie gesehen. Rückläufige Partizipation und Desinteresse von Seiten der Bürgerinnen und Bürger scheinen die Demokratie hingegen zu schwächen. Ob umgekehrt zivilgesellschaftliche Partizipation immer demokratieförderlich beziehungsweise ein Ausdruck einer demokratisch gesinnten Zivilgesellschaft ist, muss - mit Blick auf demokratiefeindliche Gruppierungen und Proteste - allerdings in Frage gestellt werden.

 

Mit den PEGIDA-Demonstrationen finden seit 2014 auch in Deutschland regelmäßig Proteste statt, deren demokratische Ausrichtung äußerst fragwürdig ist. Zahlreiche Demonstrationen gegen Geflüchtete mit zum Teil rassistischen und hasserfüllten Parolen, vor deren Hintergrund über 1.000 Angriffe auf geplante oder bestehende Unterkünfte im Jahr 2015

 

stattfanden, weisen mit Nachdruck auf das antidemokratische Potential mancher zivilgesellschaftlicher Gruppierungen hin. Das Phänomen einer "bad civil society" im Sinne von Partizipation, die die liberale Demokratie schwächt, ist somit (auch) in Deutschland sichtbar geworden.

 

Zugleich treten andere soziale Bewegungen explizit für den Erhalt demokratischer Grundwerte ein, allen voran die vielen Gegendemonstrationen zu PEGIDA und ihren Ablegern, an denen sich zahlreiche Bündnisse gegen Rechtsextremismus beteiligten. Ein an Solidarität und Gleichwertigkeit ausgerichtetes zivilgesellschaftliches Engagement zeigt sich eindrucksvoll in den vielen Hilfs- und Begrüßungsaktionen für Geflüchtete.

Anna Klein und Michael Müller, Demokratische Mitte oder Bad Civil Society, in: Gespaltene Mitte - Feindselige Zustände, S. 185

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