"Demokratie leben!" bleibt bestehen

Bundesfamilienministerin Franziska Giffey hat sich dafür ausgesprochen, das Bundesprogramm "Demokratie leben!" nach 2019 fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Bei einer Veranstaltung des American Jewish Committe unterstrich die Politikerin am 23. April die Bedeutung des Bundesprogramms für das friedliche Zusammenleben.

 

Die Erfahrung habe gezeigt, dass die praktische Arbeit vor Ort das Fundament der Demokratieförderung und Extremismusprävention ist. Bewährte Konzepte und funktionierende Strukturen müssen gefestigt, unterstützt und bedarfsorientiert ausgebaut werden.

Bislang ist die Laufzeit von "Demokratie leben!" bis Ende 2019 befristet. Giffey will vermeiden, dass alle fünf Jahre ein neues Bundesprogramm gestartet werde. Daher solle „Demokratie leben!“ entfristet werden.

Das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend strebt außerdem eine finanzielle Verstetigung für das Bundesprogramm an. Notwendig ist, dass der Deutsche Bundestag weiterhin ausreichend Haushaltsmittel für diese Arbeit zur Verfügung stellt.

 

Rede der Ministerin bei Phoenix

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