Eine Wahl – 60 Millionen mal Mitbestimmung

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Nie zuvor haben sich so viele Menschen um ein Bundestagsmandat beworben wie in diesem Jahr. Am 26. September stehen 6.211 Personen zur Wahl, der Frauenanteil beträgt 33 Prozent. Und selten zuvor war die Organisation der Parlamentswahlen so großen Herausforderungen ausgesetzt: Die anhaltende Corona-Pandemie erfordert zusätzliche Aufmerksamkeit ebenso wie die nicht zu unterschätzende Gefahr von Cyberangriffen und Kampagnen mit Falschnachrichten.

Die Zahl der Parteien zur Bundestagswahl 2021 hat die Rekordmarke von 47 erreicht. 19 Parteien stellen sich in den zehn Wahlkreisen Brandenburgs zur Wahl. Die 145.000 Wahlberechtigten in Teltow-Fläming sind am 26. September auch zur Abstimmung darüber aufgerufen, wer künftig an der Spitze des Landkreises stehen soll. Sieben Personen bewerben sich um das Amt der Landrätin oder des Landrats.

Manche sagen, so eine Demokratie sei eine robuste Angelegenheit. Hat sie sich erst einmal etabliert, kann ihr wohl nicht mehr viel anhaben. Dann heißt es bei allerlei Gelegenheit: „Das muss eine Demokratie doch aushalten.“ Andere sagen, so eine Demokratie sei ein echtes Sensibelchen. Müsse laufend Beachtung finden, stehe nicht auf eigenen Beinen. Und dann sind da noch die, die die Demokratie für eine Zumutung halten und sie loswerden wollen.

Damit die Demokratie robust bleibt, nicht ins Wanken gerät und sich behauptet, braucht sie eine große Allianz – die Allianz all derer, die mitbestimmen wollen, wohin der Weg gehen soll. Und Mitbestimmung ist dringlicher denn je. Schließlich brennt uns das Klima auf den Nägeln; soziale und wirtschaftliche Ungleichheit verstärken gesellschaftliche Spannungen; für manche ist Digitalisierung immer noch ein Fremdwort; beim Thema Bildung ist Deutschland ins Hintertreffen geraten; beim Thema Zuwanderung auch; die Bereitschaft junger Menschen zu gesellschaftlicher Teilhabe trifft vielfach auf Abwehr statt auf Ermutigung. Noch mehr? Viel mehr.

Es gibt viele Gründe, am 26. September zur Wahl zu gehen – aber welchen Grund sollte es geben, ihr fernzubleiben?

Eine Wahl - zwei Stimmen

Ein Blick auf den Stimmzettel zeigt an, dass es eine Erst- und eine Zweitstimme gibt. Mit der Erststimme auf der linken Spalte entscheidet man mit, welche Person aus dem eigenen Wahlkreis ein Mandat im Bundestag erhalten sollte. Wer die meisten Stimmen bei dieser Direktwahl erhält – ob von einer Partei aufgestellt oder unabhängig von einer Partei – wird einen Parlamentssitz erhalten.

Mit der Zweitstimme auf der rechten Spalte verhält es sich anders. Hier geht es um die Landesliste einer Partei, und die Stimmabgabe entscheidet über die Mehrheitsverhältnisse im künftigen Bundestag. Anders ausgedrückt: Wer eine bestimmte Partei im Parlament stärken will, setzt sein Kreuzchen neben die Liste der Kandidatinnen und Kandidaten, die von der Partei ins Rennen geschickt worden sind.

Wer bei den Erststimmen gesiegt hat, dem ist der Bundestagssitz sicher. Wieviele Personen aus der Landesliste der Parteien bei der Zweitstimme in den Bundestag einziehen, ist also abhängig von dem Gewicht der Zweitstimmen.

Zur Berechnung: Grundsätzlich gibt es 598 Sitze insgesamt im Bundestag; die 299 Wahlkreise entsenden jeweils einen Abgeordneten, der die Direktwahl über die Erststimme gewonnen hat. Macht also noch einmal 299 Sitze für die bestplatzierten Kandidatinnen aus der Listenwahl bei der Zweitstimme.

Übrigens: Die Stimmabgabe ist auch dann gültig, wenn jemand nur eine Stimme abgegeben hat, also entweder nur die Erststimme oder nur die Zweitstimme.

Und wer zieht ins Kanzleramt ein?

Welche Person künftig an der Regierungsspitze steht, hängt weitgehend von der Stärke der Parteien im Bundestag ab. Dabei sind die Hürden für die Kanzlerschaft nicht hoch: Der Kandidat oder die Kandidatin muss mindestens 18 Jahre alt sein und die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen. Noch nicht einmal ein Mandat im Bundestag ist erforderlich. Nach den Parlamentswahlen ist es nun Sache des Bundespräsidenten, eine Person vorzuschlagen. Dazu hat er sich zuvor mit den Parlamentsfraktionen besprochen.

Im günstigsten Fall wird der Bewerber oder die Bewerberin gleich im ersten Wahlgang von den Abgeordneten des Bundestags gewählt und hat damit die sogenannte Kanzlermehrheit errungen. Verpasst er oder sie das Ziel, folgt die Wahl eines anderen Kandidaten. Wird ein dritter Wahlgang erforderlich, so reicht eine einfache Mehrheit.

Landratswahlen in Teltow-Fläming

Die Wählerschaft von Teltow-Fläming ist in diesem Jahr zu einem dritten Kreuzchen aufgerufen. Drei Kandidatinnen und vier Kandidaten bewerben sich und wollen dem Landkreis für die nächsten acht Jahre vorstehen. Findet sich am 26. September keine Mehrheit für eine Person, so steht jetzt bereits der 10. Oktober für eine Stichwahl fest.

Zum zweiten Mal wird das Amt im Landkreis per Direktwahl ermittelt. 2013 war die amtierende Landrätin nach einem ersten Wahlgang und einer Stichwahl vom Kreistag gewählt worden, da zuvor keiner Person die erforderliche Mehrheit zugesprochen worden war.

Notwendig dafür ist ein Quorum von 15 Prozent. Trotz Stimmenmehrheit ist demnach die Wahl erst gültig, wenn mindestens 15 Prozent der Wahlberechtigten sich für die Kandidatin oder den Kandidaten entschieden haben. Bei niedriger Wahlbeteiligung ist das eine schwer zu meisternde Hürde, und so kommt es, dass in der Vergangenheit bei zahlreichen Landratswahlen das Quorum nicht erreicht wurde. Das wird in diesem Jahr wegen der gleichzeitigen Bundestagswahlen vermutlich günstiger sein.

Anders als zu den Bundestagswahlen sind junge Leute ab 16 Jahre ebenfalls zur Stimmabgabe aufgerufen. Seit zehn Jahren regelt die Landesverfassung Brandenburgs, dass 16-Jährige Wahlrecht bei Kommunal- und Landtagswahlen haben.

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Abstimmung per Post: Briefwahl

Viele Menschen haben sich in diesem Jahr entschlossen, ihre Stimme per Briefwahl abzugeben – zumeist, um kein Risiko wegen der Pandemie einzugehen. In Deutschland war die Briefwahl bislang die Ausnahme, während beispielsweise im Nachbarland Schweiz nahezu alle – 90 Prozent – per Post abstimmen.

Wer von seiner Gemeinde eine Wahlbenachrichtigung erhalten hat – also alle Wahlberechtigten – ist zur Briefwahl berechtigt. Bis spätestens zum 24. September, 18.00 Uhr, muss ein Wahlschein bei der Gemeide beantragt werden, schriftlich, per E-Mail, zuweilen auch online, allerdings nicht telefonisch.

Der Wahlschein kommt per Post und kann in Ruhe zu Hause ausgefüllt werden. Die Rücksendung der Wahlunterlagen kostet keine Portogebühren. Der Wahlbriefumschlag wird von der Post bevorzugt zugestellt. Die Sicherheit ist gewährleistet. Es gibt auch die Möglichkeit, die erforderlichen Unterlagen persönlich bei der Gemeinde entgegenzunehmen und gleich vor Ort seine Stimme abzugeben.


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Wer die Wahl hat, ...

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vollzieht die Entscheidungen der letzten Legislatur nach, die eigenen Ergebnisse werden dann mit dem tatsächlichen Abstimmungsverhalten der Parteien abgeglichen

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Bewertung von 30 Thesen mit mehr Möglichkeiten zur Antwort; Das Programm bittet am Anfang um eine Datenspende, die allerdings übersprungen werden.kann

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Entscheidungshilfe, die Menschen mit Flucht- und Migrationserfahrung Zugang zur Wahl erleichtern will

 

 

 

 

Die Wahl 2021. Einfache Sprache

Auf der Webseite bundestagswahl-einfach-erklaert.de steht alles Wichtige:
- Warum ist es wichtig zu wählen?
- Wie entscheide ich mich?
- Und vieles mehr zur Bundestagswahl am 26. September

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